„Mehr Fortschritt wagen!“
Die Inzidenzen, ausgelöst durch die Omikron-Variante, steigen signifikant dynamisch in der vierten Welle auch in Schleswig-Holstein/ Stormarn / Trittau. Auch die Mitglieder der Gemeindevertretung und deren Ausschüssen gilt es, vor möglichen Infektionen zu schützen.
Wir als SPD-Fraktion haben sowohl in der letzten Gemeindevertretersitzung (16.12.21) als auch zu Beginn des neuen Jahres die Bürgervorsteherin und den Bürgermeister dazu aufgefordert, die nächsten Sitzungen der Gremien ab dem 2. Januar 2022 als Videokonferenzen durchzuführen.
Die Möglichkeit einer rechts- sowie datenschutzkonformen Sitzungsplattform liegt vor.
Unsere dritte Änderung der Hauptsatzung sagt dazu:
„…aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren außergewöhnlichen Notsituationen, die eine Teilnahme der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter an Sitzungen der Gemeindevertretung erschweren oder verhindern, können die notwendigen Sitzungen der Gemeindevertretung ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum als Videokonferenz durchgeführt werden.“
Umliegende Gemeinden, z. B. Wentorf, sind da bereits vorbildlich unterwegs:
„Während des Lockdowns hat die Gemeinde Wentorf einige Zeit gebraucht, bis sie es geschafft hat, sowohl die technischen als auch die rechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen, damit politischen Sitzungen auch online laufen können. „Wir haben den Finanzausschuss, den Planungs- und Umweltausschuss und im März 2021 auch eine Gemeindevertretung digital abgehalten“, berichtet Lutz Helmrich.
„Das hat besser geklappt, als die meisten von uns erwartet haben. Wir hatten sogar eine höhere Bürgerbeteiligung als in den Präsenzsitzungen. Für die Einwohnerfragestunde mussten die Themen vorab eingereicht werden, den Livestream haben wir in einen Saal im Rathaus übertragen.“
https://www.wentorf.de/Politik/Livestream-digitale-Sitzung/[1] Vorbildlich, wie wir finden.
Auch die Gemeindeverwaltung Trittau hat im Pandemie-Frühjahr 2021 eine „Bürgerinformationsversanstaltung“ mittels der Videoplattform BBB abgehalten. Bleibt also abzuwarten, wann erneut auf eine solche Plattform zum Schutze der ehrenamtlich Tätigen in kommunalpolitischen Gremien zuzüglich der Einwohner zurückgegriffen werden wird.
Schleswig-Holstein versucht sich derweil, gegen Omikron zu wappnen.
Ab dem 4. Januar 2022 treten strengere Corona-Regeln in Kraft (u. a. maximal 10 Personen auch im öffentlichen Raum).
Trotz Studien über ggf. mildere Krankheitsverläufe bei der Omikron-Variante, gilt es weiterhin, auf Kontakte zu verzichten, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Nutzen wir also die digitale Technik und schützen uns und unsere Mitmenschen!
Willkommen im Jahre 2022,
Willkommen im 2. Pandemie-Frühjahr – Willkommen im 21. Jahrhundert!
