Trittau, den 16. Juni 2021 In der gestrigen Sitzung des Bau- und
Umweltausschusses der Gemeinde Trittau haben CDU und Grüne die von der SPD
beantragte Durchführung einer nicht-digitalen Anwohnerbeteiligung in Sachen
Ausbau Schulstraße abgelehnt, obwohl in der Sitzung des Bau- und
Umweltausschusses am 27. April 2021 genau darüber diskutiert und die
Verwaltung aufgefordert wurde, sicherzustellen, dass sich Bürgerinnen und
Bürger nicht nur digital, sondern auch anders informieren und äußern können.
Thies Grothe, Vorstandsmitglied SPD-Ortsverein Trittau:
Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Chuzpe Schwarz und Grün immer das
hehre Lied einer umfassenden Bürgerbeteiligung singen und wenn es ernst
wird, dann kneifen sie. Hier trennt sich die Spreu vom Weizen: Während
einige nur über Bürgerbeteiligung reden, wollen wir in der SPD diese
regelmäßig gut und umfassend durchführen – nicht nur digital. Insbesondere
vor dem Hintergrund der aktuell abgeschwächten Pandemie hätte man z.B. mit
überschaubarem Aufwand kurzfristig eine reale Beteiligungsveranstaltung in
der Sache durchführen können. Bei der Gelegenheit hätte man dann zusätzlich
die Anwohner der Campestraße einbeziehen können, die nach einigen in der
digitalen Anwohnerinformationsveranstaltung vom 27. Mai 2021 gemachten
Vorschlägen auch von der Ausbaumaßnahme hätten betroffen sein können.
Regina Brüggemann, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Trittau:
Es gibt immer noch viele Bürgerinnen und Bürger, die keine digitalen Formate
nutzen können oder wollen. Außerdem war die digitale
Anwohnerinformationsveranstaltung am 27. April 2021 von technischen
Problemen überschattet, insbesondere am Anfang. Zuerst waren seitens der
Verwaltung überhaupt keine Mikrofon-Buttons freigeschaltet worden, kein
Teilnehmer konnte in die virtuelle Runde sprechen. Dieses Problem sollte
durch erneutes Einwählen gelöst werden, einige Teilnehmer wurden aber erst
nach mehr als sechs Minuten vom System erneut zugelassen. Die Veranstaltung
wurde dafür aber nicht unterbrochen, sondern lief einfach weiter. Das alles
hat einen ziemlich amateurhaften Eindruck hinterlassen, der durch eine
zusätzliche Beteiligungsveranstaltung hätte korrigiert werden können.
Faktisch wurden so nicht digitalisierungsaffine Menschen von dieser
Bürgerbeteiligung ausgeschlossen. Klar ist nach dem gestrigen
Abstimmungsverhalten von CDU und Grünen: In Trittau steht nur die SPD für
eine umfassende und direkte Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger.
